Zukunft braucht Bildung
Kommunen bedürfen hierzu ausreichender finanzieller Unterstützung
Angesichts des Bedarfs an Erzieherinnen und Erziehern hat das Land Hessen eine Werbe- und Imagekampagne gestartet. Unter dem Motto „GROSSE Zukunft mit kleinen HELDEN - Werde Erzieherin/Erzieher!" soll das öffentliche Interesse am Beruf Erzieherin und Erzieher geweckt sowie die Zahl der Studierenden für den Bildungsgang wie auch die Zahl der im Beruf Aktiven in Hessen gesteigert werden. Ein Schwerpunkt der Kampagne liegt auf der Gewinnung von jungen Männern, von Personen mit Migrationshintergrund und von Quereinsteiger/innen für das Berufsziel Erzieherin/Erzieher.
Der Hessische Städte- und Gemeindebund begrüßt grundsätzlich die Anstrengungen der Landesregierung, die personelle Situation in der Kinderbetreuung zu verbessern.
Neben der beabsichtigten Steigerung der Studierendenzahlen an den Fachschulen für Sozialpädagogik verweist der Kommunale Spitzenverband darauf, dass mit der neuen Mindestverordnung eine Ausweitung des Personenkreises, die in Kindertageseinrichtungen tätig werden dürfen - vorgenommen wird.
Ausgangspunkt für die Novellierung war die Veränderung des Stellenwerts von Tageseinrichtungen für die frühkindliche Bildung in den vergangenen Jahren. Eine bessere und individuelle Förderung der Kinder ist nur zu erreichen, so die Intention der Mindestverordnung, wenn mehr Zeit für das einzelne Kind zur Verfügung steht.
Hessischer Städte- und Gemeindebund wendet sich gegen Ungleichbehandlung bei der Finanzierung von Kindertagesstätten
Hinsichtlich des entsprechenden Finanzbedarfs macht der hessische Städte- und Gemeindebund jedoch auf eine bleibende Ungleichbehandlung hin: „Verantwortungsvolle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister fragen sich, warum sie vom Land Hessen zu Verlierern gemacht werden. Zudem steht die Frage im Raum, inwieweit man in Zukunft einem Ministerwort vertrauen kann." Der Präsident Karl-Heinz Schäfer des Hessische Städte- und Gemeindebundes (HSGB) weist mit deutlichen Worten auf die Ungleichbehandlung der Kommunen bei der Finanzierung von Kindertagesstätten hin.
Zahlreiche Kommunen hätten in den letzten Tagen ihren Unmut über das Vorgehen der Landesregierung zum Ausdruck gebracht, so Präsident Karl-Heinz Schäfer weiter. Trotz der Zusage des Staatsministers Jürgen Banzer, dass allen Städten und Gemeinden, die bereits vor der neuen Mindestverordnung vom Dezember 2008 höhere Standards eingeführt haben, die finanziellen Mehrbelastungen erstattet würden, gelte diese Zusage bekanntlich jetzt nur noch für diejenigen Kommunen, die erst nach Bekanntgabe der neuen Mindestverordnung ihr Personal aufgestockt hätten.
Alle anderen gingen leer aus und beklagten diese Ungleichbehandlung. Manchenorts könnte daher nach Mitteln und Wegen gesucht werden, um diese Standards zurückzunehmen, auch wenn diese bis spätestens 2012 wieder eingeführt werden müssen, befürchtet Präsident Karl-Heinz Schäfer. Spätestens dann bestünde jedoch Erstattungspflicht des Landes für die dadurch entstehenden Mehrausgaben.
„Es kann doch nicht angehen, dass Städte und Gemeinden aus Finanznöten gezwungen sind, frühere freiwillig gewährte höhere Standards wieder zurück zu nehmen, sie sodann wieder einzuführen, um die Landesfinanzierung in Anspruch nehmen zu können", erklärte Präsident Karl-Heinz Schäfer. Es könne auch nicht in Kauf genommen werden, so der Präsident Karl-Heinz Schäfer, dass die zu betreuenden Kinder und deren Eltern unnötigen Belastungen durch derartige Vorgehensweisen ausgesetzt werden.
Das Land müsse daher jetzt auch vollumfänglich die zugesagte Finanzierung der Entscheidung für höhere Standards übernehmen. Verantwortungsbewusste Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden, damit sie auch künftig einem Ministerwort wieder vertrauen könnten und nicht gezwungen seien, die Qualität der Kinderbetreuung zu verschlechtern, forderte Präsident Karl-Heinz Schäfer abschließend.