„Jetzt sind auch die Mainhäuser Bürger gefragt!“ Beteiligung an den Haushaltsberatungen 2012 läuft an
„Wenn Sie wollen, dass Politik für Sie, die Menschen in unserer Gemeinde, gemacht wird, nutzen Sie die Chance und beteiligen Sie sich an unserem „Bürgerhaushalt", mit diesen Worten bittet Bürgermeisterin Ruth Disser in der Broschüre „Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2012“ alle Mainhäuserinnen und Mainhäuser sich einzubringen.
Der interessierte Leser findet in der Broschüre grundsätzliche Erläuterungen, wie: Was ist ein Haushaltsplan, wo kommt das Geld her und was macht die Gemeinde mit Ihrem Geld. Die Zahlen des am 27. September 2011 eingebrachten Haushaltsplanentwurfs 2012 sind übersichtlich und anschaulich in dreizehn Teilbudgets zusammengefasst. „Mit achtundzwanzig Seiten ist die Broschüre recht ausführlich, soll aber niemanden abschrecken“, erläutert die Verwaltungschefin, „da es sich um die erste Bürgerbeteiligung handelt und das Haushaltsrecht sehr umfassend ist, wollen wir nicht nur mit blanken Zahlen hantieren, sondern auch nähere Informationen zum Hintergrund und zu den Aufgaben einer Gemeinde bieten.“
Bei den jeweiligen Teilbudgets sind daher neben Kosten, Erträge und die interne Leistungsverrechnung auch Erläuterungen zu den Budgets zu finden.Den Abschluss in der Broschüre bilden die Erläuterungen zu den Beteiligungswegen, dem Beteiligungszeitraum und ein Fragebogen. Mit diesem Fragebogen können Vorschläge und Anregungen zum Haushaltsplanentwurf 2012 bei der Verwaltung eingereicht werden. „Rein aus Interesse fragen wir auch wie die Bürgerinnen und Bürger zum Bürgerhaushalt und zur Broschüre stehen“. Die flächendeckende Verteilung der Broschüre ist am heutigen Freitag angelaufen. Gern kann die Broschüre aber auch in den Rathäusern geholt werden.
„Die Vorschläge und Anregungen sollten bis zum 20. November 2011, mit Angabe des Absenders, bei der Verwaltung eingehen, wobei wir den festgelegten Termin recht flexibel behandeln werden,“ erklärt Bürgermeisterin Disser das weitere Vorgehen, „die Anregungen werden dann, selbstverständlich anonymisiert, als sogenannte Bürgermeistervorlage ins Parlament eingebracht und auf der Homepage der Gemeinde Mainhausen veröffentlicht.“ Die Homepage wird in diesem Bereich ebenfalls angepasst. Unter der Rubrik „Bürgerhaushalt“ wird es, zu Beginn der nächsten Woche, die Broschüre und den Fragebogen als PDF-Datei geben. „Die eingegangenen Bürgervorschläge werden dort ebenfalls veröffentlicht und wir bieten den Internetnutzern die Möglichkeit diese Vorschläge zu bewerten.“
Die erste Beratung über die Anregungen der Bürger soll am 29. November 2011 im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen. Diese Sitzungen sind öffentlich.