Gewerbesteueraufkommen weiterhin im Sinkflug
Keine gute Nachricht hatte diese Woche ein Mitarbeiter der Steuerabteilung im Rathaus für die Verwaltungschefin Ruth Disser. Das Gewerbesteueraufkommen, das im Juli schon um rd. 880.000,-- Euro eingebrochen war, wird sich bis zum Jahresende voraussichtlich weiter verringern.
Der allgemeine wirtschaftliche Aufschwung auf Bundesebene ist damit, zumindest was das Steueraufkommen anbelangt, noch nicht in Mainhausen angekommen. Nachdem im Sommer schon ein potenter und zuverlässiger Betrieb als Steuerzahler ausgefallen war, hat sich in den letzten Tagen erneut eine Steuererstattung von rd. 140.000,-- Euro ergeben. Damit ist fraglich, ob der im Entwurf eines Nachtragshaushaltes reduzierte Ansatz von 2.500.000,-- Euro auf 1.800.000,-- Euro noch realistisch ist.
„Vor dem Hintergrund dieser Zahlen stellt sich natürlich auch wieder die Frage, welche wünschenswerten oder notwendigen Maßnahmen in Zukunft überhaupt noch durchgeführt werden können, wenn deren Finanzierung immer problematischer wird", so Bürgermeisterin Ruth Disser, „es wird aber immer deutlicher, dass die kommunale Finanzsituation umgehend verbessert werden muss."
Kommunen finanzieren sich heute in der Regel durch Einnahmen, wie Gebühren, den Einkommensteueranteil, die Gewerbesteuer, die Grundsteuern A und B und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Diese Einnahmen machen den Löwenanteil der Einnahmen unserer Gemeinde aus Steuern aus. „Wenn Teile dieser Einnahmen, wie zurzeit, wegbrechen, wackelt das gesamte Gebilde", erklärt die Verwaltungschefin,
„auch bei sinkenden Einnahmen ist eine Kommune verpflichtet wichtige Einrichtungen stetig, also ununterbrochen und krisenfest vorzuhalten." Hier stellt Ruth Disser die Frage danach, wie das künftig gehen soll.
Die Gemeinden stehen dabei immer dann in der Verantwortung, wenn die Bürger auf einen Ansprechpartner vor Ort angewiesen sind. Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, eine rund um die Uhr einsatzbereite und gut ausgestattete Feuerwehr, Kindergärten, Friedhöfe: Diese Leistungen haben die Gemeinden für Sie, die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Gemeinde sicher zu stellen - rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr."