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Großprojekte stehen auf der Agenda, trotzdem weiterer Schuldenabbau

Ein großer Tagesordnungspunkt der Gemeindevertretersitzung am kommenden Dienstag ist die Einbringung des nächsten Haushaltsplanes. Die Bürgermeisterin Ruth Disser hat nunmehr die Einbringung eines Doppelhaushalts für die Jahre 2015 und 2016 vorbereitet.

„Ein Doppelhaushalt verschafft uns, bei größeren Projekten, wie z.B. bei der geplanten Sanierung des Bürgerhauses Zellhausen und Erschließung des neuen Gewerbegebietes, mehr Flexibilität und ermöglicht schnelleres Handeln“, erläutert Ruth Disser den vorgelegten Etatentwurf. Der wohl erste Doppelhaushalt sollte, nach ihrer Auffassung, durchaus auch als Chance für künftige Haushaltsplanungen verstanden werden und als Möglichkeit künftig weitere Kosten einzusparen.

„Mit dem Doppelhaushalt wird der Weg des Schuldenabbaus konsequent weitergegangen. Der Plan sieht bis Ende 2016, trotz weiterer Investitionen, nahezu eine Halbierung des Schuldenstandes, auf rund 5,8 Mio. € seit 2010, vor“, stellt die Verwaltungschefin fest und weist daraufhin, dass keine Neuverschuldung, also keine neue Kreditaufnahme, erforderlich ist und der Kassenkredit ebenfalls nicht angehoben wird. „Der Kassenkredit, eine Art Dispo-Kredit, wurde 2011 erstmals wieder ein wenig abgesenkt und liegt seit 2012 bei 5.720.000 €.“  

Wenn es nach der Bürgermeisterin geht wird in den kommenden Jahren kräftig investiert. „Die bereits begonnenen Sanierungen der gemeindlichen Gebäude sollen weitervorangetrieben werden. Nachdem das Bürgerhaus Mainflingen energetisch saniert und die Toilettenanlagen erneuert wurden, ist die energetische Sanierung des Bürgerhauses Zellhausen der nächste logische Schritt“, so Ruth Disser und weist daraufhin, dass mit der Gaststätte, aufgrund der Pächtersituation, bereits begonnen wurde. Die Toilettenanlage und der Gastraum werden zurzeit grundsaniert, nachdem bei den Räumungsarbeiten ein hoher Sanierungsbedarf festgestellt wurde.

Ein weiteres großes Projekt ist die Erschließung des neuen Gewerbegebietes, hinter dem Ostring im Ortsteil Zellhausen. Aufgeteilt auf die kommenden zwei Jahre werden Erschließungskosten von rund 1,2 Mio. € für die 3,3 ha Fläche erwartet. Im Gegenzug sind Einnahmen auf Grundstücksverkäufen in diesem Gebiet prozentual auf die Haushaltsjahre verteilt. Für weitere Straßenbaumaßnahmen und Reparaturen sind 518.000 € vorgesehen.

„In den beiden vor uns liegenden Haushaltsjahren wird auch das neu entstehende Wohngebiet auf dem ehemaligen manroland-Gelände berücksichtigt. Dort sollen viele junge Familien eine neue Heimat finden und das erfordert weitere Betreuungsplätze in unseren Kindertagesstätten. Diese sollen in den nächsten zwei bis drei Jahren geschaffen werden, dafür werden Investitionsmittel bereitgestellt.“

Die damit beschriebenen großen Aufgaben, die von der Gemeinde bewältigt werden wollen, sind auch finanziell ein Kraftakt. Das vorgegebene Ziel, einen ausgeglichenen Haushaltsplan für 2015 und 2016 vorzulegen kann nicht erreicht werden. „Trotzdem sind die Maßnahmen dringend erforderlich“, erklärt Bürgermeisterin Ruth Disser, „Gewerbe kann erst nach Erschließung der Fläche angesiedelt werden, junge Familien können wir nur mit einem guten Betreuungsangebot nach Mainhausen ziehen, der Straßenbau muss weiter vorangetrieben werden und mit ständigen Kleinreparaturen und Energieverschwendung bekommen wir die Mängel am und im  Bürgerhaus Zellhausen nicht in den Griff.“

Angesichts der vorliegenden Zahlen stellt die Verwaltungschefin fest, dass die Finanzausstattung der Kommunen immer noch nicht zeitgemäß ist und eine kommunale Finanzreform immer noch nicht vorliegt. „Stattdessen gibt es den sogenannten „Herbsterlass“, der unseren Handlungsspielraum weiter einschränkt und die Probleme nicht löst.“

Noch bevor es in die ersten Beratungen zum Etatentwurf geht, ist ein Gespräch mit der Kommunalaufsicht des Kreises Offenbach zum „Herbsterlass“ geplant.

Den Doppelhaushalt 2015/2016 wird Ruth Disser in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung, am 07. Oktober 2014, einbringen.