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Abstimmung in den anderen Kommunen wird mit Spannung erwartet

„Zur schnellstmöglichen Umsetzung einer flächendeckenden und zukunftsfähigen Breitbandversorgung für die Bevölkerung und Wirtschaft der Gemeinde Mainhausen soll eine Verbundlösung mit den kreisangehörigen Kommunen sowie dem Kreis Offenbach realisiert werden“, erläutert Bürgermeisterin Ruth Disser den Hintergrund eines Beschlusses der Gemeindevertretung. Der Gemeindevorstand wurde beauftragt alle notwendigen Schritte einzuleiten, um eine Verwaltungsvereinbarung zur Realisierung des kreisweiten Projektes über ein gemeinsames Interessenbekundungsverfahren zur Vorbereitung einer Ausschreibung abzuschließen.

Rückblickend stellt die Verwaltungschefin fest, dass die Gemeinde beim Thema Breitband bisher schon aktiv war, allerdings war immer klar, „am Ende des Weges sind wir hier nicht.“ Neue netzbasierte Produkte und Dienste werden in immer umfassender Art und Weise Einsatzfelder bei privaten Nutzern, Unternehmen und Freiberuflern finden. Um diese Möglichkeiten der Informationsgesellschaft tatsächlich nutzbar zu machen, sind hochbitratige Breitbandinfrastrukturen eine unabdingbare Voraussetzung. 

Im Jahr 2008 machte sich Mainhausen auf den Weg die Breitbandversorgung zu verbessern. Nach einer Bedarfsermittlung wurde das Markterkundungsverfahren nach dem „Förderleitfaden Breitbandversorgung ländlicher Räume“ des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung durchgeführt. In diesem Markterkundungsverfahren wurde, mit OR-Network, ein Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze identifiziert, der sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sieht, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im definierten Bedarfsgebiet anzubieten. Bedarfsgerecht gemäß den Richtlinien ist eine Versorgung mit einer mittleren effektiven Datenrate für Privathaushalte von mindestens 2000 kbit/s im Download und von mindestens 512 kbit/s im Upload. Die Basis für eine flächendeckende Breitbandversorgung in der Gemeinde Mainhausen ist gelegt.

Mit Ende des Jahres 2010/2011 war die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung eines der beiden erklärten Ziele der Breitbandoffensive des Landes Hessen. Der Auf- und Ausbau von Breitbandanschlüssen mit der Übertragungsklasse ≥ 50 Mbit/s, stellt die zweite Zielsetzung der Strategie des Landes Hessen dar. Vor diesem Hintergrund wurde auf Kreisebene eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, an der sich die Städte und Gemeinden sowie der Kreis Offenbach finanziell beteiligten. Im Ergebnis stellt die Studie fest, dass der Kreis mit ca. 81% grundsätzlich gut versorgt ist, es jedoch ein deutliches Gefälle vom Westen zum Osten des Kreises gibt und einige Städte/Gemeinden nicht zeitgemäß und schon gar nicht zukunftsfähig versorgt sind.

Es folgten Gesprächsrunden mit Vertretern der Kreiskommunen und Netzanbietern, die die jeweiligen Ausbauplanungen vorstellten. „Heute steht fest, dass die Bewältigung des regionalen Anliegens, einer ausreichenden zukunftsfähigen, flächendeckenden Breitbandversorgung die solidarische Herangehensweise erfordert“, stellt Bürgermeisterin Ruth Disser fest, „da die leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur elementarer Faktor im Standortwettbewerb ist.“ Hinzu kommt, dass die vorliegenden Aussagen zu Ausbauplänen der Netzanbieter lediglich unverbindliche Absichtserklärungen sind, aus denen sich ein Ausbauanspruch nicht ableiten lässt.

Eine Rechtsverbindlichkeit und damit Planungssicherheit für alle Kommunen im Kreis ergibt sich erst mit der Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens bei dem der Bieter zu benennen hat, welche Kabelverzweiger er auf eigene Kosten überbauen wird und welche nicht. Dabei hat er auch die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke zu berechnen. Diese Information wird für jede einzelne Kommune zwingend benötigt, um abschätzen zu können, wo genau und in welchem Umfang das fehlende privatwirtschaftliche Engagement durch die öffentliche Hand ausgeglichen werden müsste.

„Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mainhausen hat entschieden, den gemeinsamen Weg gehen zu wollen“, so Bürgermeisterin Ruth Disser abschließend, „wir müssen jetzt allerdings abwarten, wie die Parlamente der anderen Kommunen dazu stehen und ob diese den Weg mitgehen wollen.“