Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2011 laufen auf Hochtouren
Einunddreißig Änderungsanträge der Fraktionen
Nach zwei Terminen Lesung des Haushaltsplanentwurfs 2011 legten die Fraktionen bisher einunddreißig Änderungsanträge vor, sieben Ergänzungsvorlagen kamen von der Verwaltungschefin. Über diese Änderungsanträge berieten die Ausschüsse bereits in einer gemeinsamen Sitzung und zwei weitere Beratungstermine sind anberaumt.
„Die Fraktionen meinen es scheinbar sehr ernst und wollen eine Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2011 noch vor der Kommunalwahl erreichen", freut sich Bürgermeisterin Disser über das Engagement in den Ausschussberatungen. Die bisher gesetzten Termine wurden eingehalten und die CDU-Fraktion hatte das Angebot der Bürgermeisterin, in einer internen Fraktionssitzung Fragen zu beantworten, in Anspruch genommen. Die Mehrzahl der vorgelegten Änderungsanträge sind Prüfungsaufträge oder Anträge die sich mit der Verwaltungsorganisation beschäftigen. So sollen in drei Bereichen, Standesamt, Friedhofsverwaltung, Abfallwirtschaft und Bauhof, die Möglichkeit der interkommunalen Zusammenarbeit geprüft werden. Zu den Gemeindewohnungen und den Kindertagesstätten sollen weitere Fakten und Konzepte vorgelegt werden.
Im Weiteren gibt es Anträge, die Mehreinnahmen (zwei), Minderausgaben (fünf), aber auch Mehrausgaben (sechs) beinhalten. Insgesamt fünf Anträge haben den Verkauf von gemeineigenen Grünflächen und Gebäude zum Inhalt. Für die Bürgermeisterin sind die Beratungen bisher „richtig spannend" und zielführend.