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Unterschied zwischen Netto und Brutto nicht beachtet.

Die am letzten Dienstag in der Ausschusssitzung diskutierten Zahlen zu den Straßenbaumaßnahmen wurden in der Verwaltung eingehend geprüft.

„Die Beitragsbescheide sind korrekt", stellt Bürgermeisterin Ruth Disser heute fest, „in der vorgelegten Liste musste lediglich eine Zahl und diese nach unten korrigiert werden. Diese Korrektur wurde bei den Beitragsbescheide bereits berücksichtigt."

Ansonsten wurden, nach nochmaliger Prüfung sämtlicher Zahlen bei allen Straßenbaumaßnahmen, die vorgelegten Zahlen bestätigt. Eine gehörige Schieflage der Gesamtsituation ist durch die fehlerhafte Interpretation von Herrn Wurzel entstanden.

„Der ehemalige Bauausschussvorsitzende, Dipl. Ing. Gerhard Wurzel, hat nicht berücksichtigt, dass es sich bei den Kostenschätzungen in den Investitionsrahmenplänen um Nettobeträge, wie ausdrücklich erwähnt, handelt", so Disser.

In der Friedrich-Ebert-Straße stehen der Bruttobausumme für den Reststraßenbereich (nach Abzug des Bereichs für Kanal- und Wasserleitungen) somit geschätzte Kosten von 115.226,28 € gegenüber. Und nicht, wie von Wurzel behauptet 99.333 €.

Die verbleibende Differenz von 30.661,59 € lässt sich durch Mehrkosten aufgrund von „nicht vorhersehbarem" Aufwand durch das Auffinden von teerhaltigem Material begründen. Altlasten, wie teerhaltiges Material ist nach den gesetzlichen Vorschriften zu entsorgen bzw. zu behandeln. „Das führte zu Mehrkosten und war in den Kostenschätzungen nicht berücksichtigt."

Bezüglich der Heimatstraße wies die vorgelegte Liste eine Bruttobausumme für Reststraße von 245.766,54 € aus. Diese Zahl berücksichtigte nicht eine bereits erfolgte Korrektur. Mit der Prüfung der Schlussrechnung für die Maßnahme hat das Rechnungsprüfungsamt des Kreises Offenbach eine fehlerhafte Rechnungsstellung festgestellt, die auch der EVO nicht aufgefallen war. Nach dieser Feststellung, im Frühjahr 2008, hat die Gemeinde die Überzahlung von ca. 20.000 € zurückgefordert und auch umgehend die Erstattung an die Anlieger durch Ergänzungsbescheide veranlasst.

Somit ist eine Bausumme für Reststraße von 226.006,65 € brutto zum Ansatz gebracht worden.

Von der jeweiligen Bausumme für den Bereich der Reststraße werden 50 % auf die Anlieger umgelegt, die weiteren 50 % der Baukosten finanziert die Gemeinde über den Gemeindehaushalt.

Nach den vorliegenden Zahlen und unter Berücksichtigung der Mehrwertsteuer sind bei der Maßnahme Heimatstraße Mehrkosten von 60.077,93 € gegenüber der Kostenschätzung entstanden.

„Mehrkosten, die jederzeit beleg- und begründbar sind."

Den Kostenschätzungen in den Investitionsrahmenplänen liegen Einheitspreise für Einzelpositionen, wie z.B. der Preis für den qm Asphalt, zugrunde. Diese Einheitspreise wurden mit Abschluss des Betreibervertrags aus dem Jahr 2003 mit der EVO vertraglich fixiert. Dabei handelt es sich um Fixpreise, die sich nicht durch steigende Lohnkosten o.ä. verändern, wie von Herrn Wurzel fälschlicherweise angenommen.

Allerdings gibt es Positionen, die im Leistungsverzeichnis seiner Zeit keine Berücksichtigung fanden. Dazu gehören z.B. die Mehrkosten für den Umgang mit teerhaltigem Material.

Die Überprüfung und Gegenüberstellung von Kostenschätzungen und tatsächlichen Kosten hat allerdings auch ergeben, dass andere Straßenbaumaßnahmen am Ende günstiger waren, als geschätzt. Als Beispiel hierfür nennt Bürgermeisterin Disser den Bereich Dieselstraße. Hier wurden Bruttokosten von 98.441 € geschätzt und tatsächlich entstanden Kosten von 74.309,44 € brutto.

„Das zeigt deutlich, dass bei Kostenschätzungen nicht alle Unwägbarkeiten berücksichtigt werden können."

Die fehlerhafte Interpretation der Schätzzahlen bzw. das nicht unterscheiden von Brutto und Netto führte zu falschen Schlussfolgerungen. Mit seiner Aussage versuchte Herr Wurzel zu suggerieren, dass die tatsächlichen Kosten bei Straßenbaumaßnahmen „aus dem Ruder laufen". Dabei hat er sich lediglich die beiden Straßenzüge rausgesucht, bei denen es zu höheren Kosten, wegen dem teerhaltigen Material, kam. Die vier Bereiche, in den die Schätzungen über den tatsächlichen Kosten liegen, hat er wohlwissentlich verschwiegen.